Vieles ist schon gesagt und geschrieben worden. Vieles davon erscheint mir vorschnell, wenig fundiert, eher von reproduzierten Klischees und „Ich habe es immer schon gewusst“ getragen als von Fakten. Ich versuche, zu sortieren, was wir tatsächlich wissen. Und stelle letztlich die Frage, inwiefern zum wiederholten Mal Rechthaberei und Eitelkeiten auf der linken Seite Grund für das eigene Scheitern sind.
Ich habe mir bewusst Zeit gelassen mit einem eigenen Erklärungsversuch dessen, was seit letzter Woche wohl zumindest im politisch bewussten Raum niemanden kalt lässt. Ich habe noch immer eher Fragen als Antworten. Noch immer geistern viele Gedanken durch meinen Kopf, die sortiert werden wollen. Aus Gesprächen weiß ich, dass es vielen so geht.
Umso erstaunlicher finde ich es, wie schnell die üblichen Verdächtigen wieder dabei waren, sofort die Lage zu erklären und natürlich genau zu wissen, was woran lag und wer in welcher Weise schuld ist. Zwischen „Ich habe es immer schon gesagt“ und „Alle verrückt geworden“ ist natürlich die gesamte Bandbreite vertreten. Mir stößt jedoch besonders auf, dass ein Grundtenor aktuell zu sein scheint, „wir – ‚die linksliberale Elite‘ – sind selber schuld, wir verstehen das Volk einfach nicht mehr“. Warum ich diese Idee inhaltlich für falsch halte werde ich demnächst hier ausführlich besprechen. An dieser Stelle belasse ich es bei einer Beobachtung: Den Satz hörte und las ich in der letzten Woche sehr oft – und immer entweder von Menschen, die ich bisher nicht als Teil der linksliberalen/progressiven Öffentlichkeit wahrnehmen konnte oder von Menschen, die vor kurzem noch nicht halb so selbst-reflektiert wirkten. Da fragt mensch sich schon, wo diese Schlaumeier alle vor der Trump-Wahl waren und was genau jetzt zu der plötzlichen Eingebung geführt hat und sie gleichzeitig umgehend und voll-umfänglich in die Lage versetzte, gleich wieder genau zu wissen, was nun zu tun ist.
Hillary Clinton hat die Mehrheit der Stimmen gewonnen
Fangen wir vielleicht einmal bei den Fakten an. 1. Hillary Clinton hat eine Mehrheit der bei der Präsidentschaftswahl abgegebenen Stimmen gewonnen. Zum Zeitpunkt dieses Textes sind es 1,5 Mio Stimmen mehr, noch wird aber teilweise gezählt. 2. Gleichzeitig haben (nach aktuellem Stand) ca. 6 Millionen Menschen, die vor 4 Jahren noch Obama wählten dieses Mal Ihre Stimme nicht abgegeben. 3. Donald Trump hat mehr oder weniger genauso viele Stimmen erhalten wie Romney 2012. 4. Das hat insbesondere in den klassischen „Battleground states“ gereicht, um am Ende die Nase vorn zu haben – mit teilweise wenigen tausend Stimmen. 5. Gleichzeitig hat er es geschafft, einzelne Staaten zu gewinnen, in denen traditionell überhaupt kein Wahlkampf stattfindet, weil diese als klar demokratisch gelten. Auch hier knapp, aber gewonnen ist gewonnen. 6. Dass Trump jetzt Präsident wird ist einzig dem US-amerikanischen Wahlsystem geschuldet.[1] Letzteres kann mensch gern und viel als undemokratisch kritisieren – es sind die Regeln, die sich das US-amerikanische Volk gegeben hat und bisher gibt es keine Mehrheiten, dies zu ändern.
Dass Wahlen in den USA knapp ausgehen ist seit langem nicht wirklich neu. Die Gesellschaft ist hoch polarisiert, wer mit Menschen vor Ort redet und vor allem zuhört hat nicht erst seit diesem Jahr das Gefühl, sie leben in komplett unterschiedlichen Universen. Als jemand, der deutlich mehr Zeit im Land und mit Leuten verbracht hat als die meisten deutschen Kommentatoren erlaube ich mir diese Feststellung und frage mich gleichzeitig, wie all die Menschen, die sich aktuell bemüssigt sehen, ihren Senf abzugeben überhaupt dazu kommen – oftmals ohne auch nur ein einziges Mal in den USA gewesen zu sein? Mein Lieblingsstatistiker – und ja, er ist es weiterhin! – Nate Silver hat eine wunderbare Analyse veröffentlicht, wie am Ende die Verschiebung von 1 bis 2 Prozentpunkten Ergebnisse komplett verändern kann. Für alle nochmal zur Erinnerung: Das ist innerhalb der Fehlertoleranz der besten Umfragen. Und in den USA wurde die Qualität der Befragungen in letzter Zeit leider nicht großgeschrieben.
Trump hat in Summe nicht mehr Menschen mobilisiert
Nun reden jetzt plötzlich alle von der neuen Macht der Rechten. Rechtspopulisten, Nationalisten und Faschisten feiern schon ein neues Zeitalter der „Ordnung“. Und progressive Kräfte verfallen entweder in Depression (Der von mir bisher geschätzte Herr Augstein scheint aktuell ein Beispiel zu sein) oder „Augen-zu-und-durch“-Stimmung. Warum eigentlich? Nochmal: Trump hat in Summe nicht mehr Menschen mobilisiert als Republikaner bei den letzten Wahlen. Wer also behauptet, irgendwelche „abgehängten“, „mißachteten“, irgendwie ignorierten Wählerschichten hätten sich zurückgemeldet möge mir dies bitte erst einmal in den Zahlen zeigen!
Also doch alles nicht so schlimm? Doch – und noch viel schlimmer! Mehr noch, als wegen einem völlig erratischem Präsident Trump mache ich mir Sorgen darüber, dass Republikaner beide Kammern des Parlaments, die mit Abstand meisten Häuser in den Bundesstaaten, den Supreme Court und auch ansonsten gefühlt alles kontrollieren, was außerhalb von Kalifornien, New York und Neu-England politisch besetzt wird. Der Kulturkampf findet in den USA schon lange statt – mit den aktuellen Mehrheiten könnte wesentliche Pfeiler für lange Zeit festzementiert werden. Wer das nicht problematisch findet oder gar feiert kann kein Linker, kein progressiv denkender Mensch sein! Und wer glaubt, das geht uns nichts an, der/die irrt leider fundamental.
Vehemenz, mit der ein Teil der Linken Hillary bekämpfte
Und woran lag es? Meine These: Die bisherige bunte Koalition der Demokraten, von der mensch zwischenzeitlich meinte, sie würde schon aus demografischen Gründen für lange Zeit das Erfolgsmodell sein, erodiert von zwei Seiten. Einerseits teile ich die Einschätzung, dass grundsätzlich nie der Fehler gemacht werden darf, irgendeine Stammwählergruppe als gesetzt zu betrachten. Nichts und niemand ist selbstverständlich und Politik eben kein Automatismus. Hier hat die Clinton-Kampagne – nach allen Zahlen, die bisher vorliegen – in mehrfacher Hinsicht echte Stockfehler begangen. Frauen wählen nicht automatisch eine Frau, Afroamerikaner nicht automatisch eine Kandidatin, deren Ehemann in den 90ern mal was für sie gemacht hat etc. Zum anderen denke ich aber, dass schon auch noch einmal geschaut werden muss, inwiefern das vergiftete Vorwahlklima bei den Demokraten am Ende die kritischen Stimmen gekostet hat. Ich suche seit der Wahl nach verlässlichen Zahlen, ob und wenn ja wie die Sanders-Anhänger abgestimmt haben – leider bisher ohne Erfolg. In Ermangelung harter Zahlen bleiben mir nur Beobachtungen und Indikatoren: Die Vehemenz, mit der ein Teil der Linken bis zum Schluss Hillary bekämpft hat, lässt die Frage aufkommen, inwiefern bestimmte Gruppen bewusst nicht zur Wahl gegangen sind und damit einen Teil der „fehlenden“ 6 Millionen Stimmen erklären. Nun höre ich schon wieder die Sanders-Boys & Girls rufen, er hätte gewonnen. Wirklich, hätte er? Könnt Ihr das an irgendwelchen Fakten festmachen? Umfragen? Die gleichen, die auch Hillarys Sieg vorausgesagt haben? Inhalte? Ein erklärter Sozialist hätte gewonnen, wenn doch Trump angeblich vor allem deshalb erfolgreich war, weil die Leute die „linksliberalen“ Eliten satt waren? Argumente und Tatsachen zählen leider auch auf der Linken aktuell eher wenig – insbesondere bei denen, die mal wieder den Populismus für sich entdecken. Und damit aktiv zur Zerstörung demokratischer Grundprinzipien beitragen.
Was die Welt nicht gebrauchen kann, ist eine weiter gespaltene Linke
Ich persönlich hätte mich sehr über einen Präsidenten Bernie Sanders gefreut. Inhaltlich bot er eines des spannendsten Programme US-amerikanischer Politik der letzten Jahrzehnte an. Wer jedoch glaubt, dies sei wirklich mehrheitsfähig gewesen lebt tatsächlich in einer Blase oder ist ansonsten einfach nur sehr naiv. Umso mehr ärgert es mich, mit welcher Konsequenz die demokratische Kandidatin Clinton von Teilen der Linken aktiv bekämpft wurde. Das zeigt mir einmal mehr, dass es die Linken selbst sind, die den Rechten immer wieder durch eigene Besserwisserei, Rechthaberei und Eitelkeiten den Weg zur Macht ebnen. In den USA hat die Diskussion nach den Wahlen begonnen, die Demokraten werden sich neu sortieren und ich persönlich hoffe sehr, dass es zu notwendigen Klärungen auf faire und demokratische Art kommt. Was dieses Land und letztlich auch der Rest der Welt nicht gebrauchen können, ist eine weiter gespaltene Linke. Dann haben die Rechten wirklich und final gewonnen.
[1] Hier keine ausführliche Erläuterung. Wer daran interessiert ist findet im Netz Tausende Abhandlungen zum Electoral College.
Tomatenfisch gibt seine Gedanken zum Besten. 