Links, modern sucht… Politische Antworten auf die digitale Transformation von Wirtschaft & Gesellschaft

Die Parteien laufen sich warm für die Bundestagswahl am 24.9.2017. Zeit also, sich ein eigenes Bild zu machen! Im Mai habe ich dafür SPD, Grüne & Linke zum Thema „Digitale Transformation“ kontaktiert, um Positionen zu dieser Frage zu erfahren, die mich beruflich wie privat derzeit sehr beschäftigt. Die Antworten waren – ich kann es leider nicht anders formulieren – wenig überraschend, noch weniger erhellend und umso ernüchternder.

Diese Woche bin ich über ein Interview mit Richard David Precht gestolpert, dass kurz vor meiner Anfrage geführt wurde (ich jedoch bisher nicht kannte) und die Herausforderung sehr zutreffend beschreibt, die ich mit den erhalten Antworten leider sehr plastisch bestätigt bekam:
„Wir versuchen sozusagen, den Arbeitsmarkt von gestern mit einem Mindestlohn zu stabilisieren, mit Tarifverträgen, die gut verdienenden Piloten streiken jetzt für noch mehr Geld, um sich Privilegien zu sichern, bevor in zehn Jahren kein einziger Pilot mehr ein Flugzeug fliegt. Also was wir im Augenblick machen, ist, wir dekorieren auf der Titanic die Liegestühle um. … Die Politik denkt darüber sehr, sehr wenig nach, das heißt, es gibt natürlich auch überall in Parteien den ein oder anderen, also Berater, Professor oder Zukunftsforscher oder so, mit dem man sich mal häufiger unterhält und den man einlädt, aber auf das Tagesgeschäft hat das keine Auswirkungen, weil der Politiker heute nicht mehr in der Lage ist, sich über zukünftige Gesellschaften ernsthaft Gedanken zu machen.“ Weiterlesen „Links, modern sucht… Politische Antworten auf die digitale Transformation von Wirtschaft & Gesellschaft“

Links, modern sucht… ein klares Ja zu Europa

Die Parteien laufen sich warm für die Bundestagswahl am 24.9.2017. Zeit also, sich ein eigenes Bild zu machen!
Aus aktuellem Anlass geht es heute um die Linke und #PulseOfEurope.
Die Linke und Europa – das war und bleibt ein angespanntes, inkohärentes Verhältnis.

Die Linke und Europa – das war und bleibt ein angespanntes, inkohärentes Verhältnis.
Einerseits besteht das Grundverständnis von (postulierter) internationaler Solidarität, der Wunsch nach „ewigem Frieden“ und generell die Haltung, dass nachhaltiger sozialer Ausgleich in einer sich globalisierenden Welt nur auf internationaler Ebene zu schaffen ist. Es gibt eine europäische Linkspartei, die übergreifende Positionen und Zusammenarbeit aktiv vorantreibt. Und dass insbesondere in Ostdeutschland in den letzten 20 Jahren ein relevanter Teil der EU-Regionalmittel geflossen ist schadet auch nicht.
Andererseits kommt dann aber doch immer wieder der typische linke/linkspopulistische Reflex zum Tragen – getreu dem Motto „Alles Mist außer es kam von uns!“ EU-Institutionen werden seit je eher bekämpft statt aktiv und praktisch Vorschläge zur Verbesserung zu machen. Egoistisches Verhalten einzelner Nationalstaaten (z.B. Deutschlands zwanghaftes Spardiktat) wird als Beweis gegen die Institutionen verwandt statt ehrlich zu sagen, dass solches Verhalten eher Ausdruck von zu vielen nationalen Interessen und Einflüssen ist – und Zeichen der politischen Schwäche der Linken vor Ort. Vorschläge zur Konsolidierung, Abstimmung und im Ergebnis effizienteren Ausführung mit weniger Gesamtmitteln werden unter anderem am Beispiel Europäische Armee sofort als Militarisierung abgestempelt. Es wird nicht gesehen, wie – zum Beispiel auch mit aktiven, eigenem Druck – am Ende eben in Summe viel weniger Armee in Europa steht als heute noch immer in jedem Land für sich. Und im Zweifel gibt mensch der populistischen Neigung schnell nach, macht sich irrationale „Bauchgefühle“ der Bevölkerung zu eigen und findet sich in Fragen wie dem Euro oder der Arbeitnehmerfreizügigkeit für osteuropäische EU-Bürger inhaltlich und argumentativ schnell auf der gleichen Seite wieder wie Rechtspopulisten von Pegida, AfD etc. Weiterlesen „Links, modern sucht… ein klares Ja zu Europa“

Links, modern sucht… Ehrliche Politik statt Wahlkampfgetöse

Liebe SPD, Du hattest echt die Chance. Vorzeitige Entscheidung, bevor das Punkte-Rennen überhaupt losgehen sollte. Mein Plan, auf die fertigen und bestätigten Wahlprogramme zu warten und dann diese Serie fortzusetzen, hatte sich kurzzeitig fast in Luft aufgelöst. Aber naja, alte Tante… Bleibst Dir am Ende halt doch treu, ne? – Angst vor der eigenen Courage. Mal wieder! Weiterlesen „Links, modern sucht… Ehrliche Politik statt Wahlkampfgetöse“

Schade, Robert…

Als „Nicht-grüner“ und aktuell „Suchender“ denke ich weiterhin, es ist sehr schade, dass Habeck nicht Spitzenkandidat wurde. Denke, dass hätte die Dynamik in den Umfragen deutlich anders verlaufen lassen.

„Es geht um das Für. Für eine faire und freie Gesellschaft. Dafür müssen wir die Menschen gewinnen. Und da brauchen wir etwas Grundlegendes: Respekt. Respekt vor dem, was die Menschen umtreibt. Die Suche nach Sicherheit und Halt, die müssen wir ernst nehmen. Das heißt nicht, sich den Ängsten zu beugen und sie zu verstärken, sondern im Gegenteil: Es heißt Antworten zu finden, die helfen.“

https://www.taz.de/Robert-Habeck-ueber-die-Gruenen/!5387698/